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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei pinnery akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von pinnery (AGB), die wie folgt lauten:

Die pinnery GmbH, Am Fischweg 17, 92256 Hahnbach (Anbieter) betreibt die Online-Software pinnery unter verschiedenen Domains im Internet. Diese Dienste werden im Folgenden "pinnery" genannt.

Vorliegende AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer von pinnery und dem Anbieter, unabhängig davon, auf welcher Website sich der Nutzer für pinnery registriert und über welche Domain er es aufruft.

Diese AGB können, auch nach Vertragsabschluss, jederzeit über die Website von pinnery jederzeit abgerufen, heruntergeladen, ausgedruckt und gespeichert werden.

2. Gegenstand

Der Anbieter bietet bei pinnery zwei Nutzungsvarianten an:

a) eine freie, kostenlose und

b) eine bezahlte Mitgliedschaft.

Die zu entrichtenden Entgelte sind auf der Website von pinnery geregelt und bindend. Die Nutzungsentgelte werden jeweils für ein gesamtes Jahr (12 Monate) entrichtet. Der Anbieter räumt dafür dem Nutzer einen Zugang zu pinnery für den gesamten bezahlten Zeitraum ein. Die Bezahlung der Nutzungsentgelte erfolgt über die auf der pinnery-Website angebotenen Zahlungsweisen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden (z.B. durch eine Rücklastschrift bei einem nicht gedeckten Konto), trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren, sofern der Nutzer dafür verantwortlich ist. Der Anbieter übersendet dem Nutzer die Rechnungen über die Nutzungsentgelte per E-Mail.

Jede Nutzung von pinnery, die nicht durch die auf der pinnery Website angebotenen Möglichkeiten angeboten wird, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

Der Anbieter stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten/Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten/Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die vorliegenden AGB verstoßen. Der Anbieter darf rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den pinnery-Webseiten entfernen.

Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von pinnery technisch nicht realisierbar ist. Der Anbieter bemüht sich jedoch, pinnery möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Kapazitäts- und Sicherheitsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z.B. Störungen in den Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung von pinnery führen.

3. Anmeldung

Der Nutzer hat sich vor Nutzung von pinnery auf der Website von pinnery zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, alle bei der Registrierung angegebenen Daten, vollständig und der Wahrheit entsprechend anzugeben. Bei Änderungen seiner Nutzerdaten verpflichtet sich der Nutzer, diese unverzüglich dem Anbieter anzuzeigen.

Der Nutzer verpflichtet sich, das bei der Anmeldung zu wählende Passwort geheim zu halten. Der Anbieter wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und eine Abfrage des Passworts nur über die pinnery-Webseiten zum Zwecke der Anmeldung (Login) vornehmen.

Mit der Registrierung des Nutzers bei pinnery gibt dieser eine Willenserklärung über die Nutzung von pinnery ab, die vom Anbieter durch Freischaltung des Nutzers zur Verwendung von pinnery angenommen wird. Durch diese Freischaltung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

4. Widerruf

Sofern sich der Nutzer bei pinnery ausschließlich zum Zwecke der privaten Nutzung registriert, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes nachfolgende Bedingungen:

Der Nutzer kann die Registrierung für die Nutzung von pinnery innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit der Freischaltung von pinnery durch den Anbieter, frühestens jedoch nach Erhalt dieser AGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann an die pinnery GmbH, Am Fischweg 17, 92256 Hahnbach, Deutschland, gesandt werden.

Im Falle eines Widerrufs einer bezahlten Mitgliedschaft sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen, wie z.B. Zinsen, herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen nicht oder nur teilweise oder in einem verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, muss Wertersatz geleistet werden.

5. Pflichten des Nutzers

Bei der Nutzung von pinnery sind geltendes Recht, sowie alle Rechte Dritter zu wahren. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, beleidigende, verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Anbieters oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.

Die Verwendung von Mechanismen, Software oder Skripte in Verbindung von pinnery sind untersagt, sofern dies nicht ausdrücklich auf dokumentierte, vom Anbieter zur Verfügung gestellte, Schnittstellen aufbaut. Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren und Kopieren von Inhalten von pinnery, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von pinnery erforderlich ist.

Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität von pinnery zu beeinträchtigen, insbesondere diese über die normale Nutzung hinausgehend übermäßig zu belasten, ist untersagt. Der Nutzer darf bis zu 10 GB Speicher für Dateianhänge und Bilder nutzen, die er über pinnery hochladen und verwalten kann.

6. Änderungen

Der Anbieter behält sich vor, die bei pinnery angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.

7. Vertragsbeendigung

Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit den bei pinnery angebotenen Mitteln (Konto löschen) vorgenommen werden.

Die bezahlte Mitgliedschaft kann der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Werktagen kündigen. Bereits geleistete Zahlungen für jeweils 12 Monate im Voraus werden nicht zurückerstattet.

Der Nutzer hat bei Vertragsbeendigung dafür zu sorgen, dass er seine bei pinnery hochgeladenen oder eingetragenen Inhalte sichert, so dass ihm kein Schaden entsteht, sobald er keinen Zugang mehr zu den pinnery-Diensten hat.

Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet, dem Nutzer nach Vertragsbeendigung Daten zur Verfügung zu stellen, die dieser während seiner Nutzungszeit bei pinnery zur Verfügung gestellt hat.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte & Daten

Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bei pinnery hochgeladenen oder eingetragenen Inhalte, Daten und/oder sonstigen Informationen, sowie für Inhalte auf extern verlinkte Webseiten. Der Anbieter gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder zu einem solchen Zweck dienen können.

Sollte der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Nutzung von pinnery bemerken, kann er dies jederzeit über die auf der pinnery-Webseite angegebenen E-Mail-Adresse melden.

9. Haftung und Schadensersatz

Schadenersatzansprüche, egal aus welchem Grund, gegen den Anbieter (einschließlich dessen Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt wurde. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ansprüche wegen grober Fahrlässigkeit sowie Körperschäden bleiben unberührt.

10. Schlussbestimmungen

Änderungen an diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist. Der Anbieter wird dem Nutzer über Änderungen an den AGB rechtzeitig informieren. Sofern der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen widerspricht, gelten diese als vom Nutzer angenommen.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, eine unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt bei Vertragslücken.

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Es gilt deutsches Recht.

Mit der Registrierung akzeptierst Du die AGBs und die Datenschutzbedingungen.